Hintergrund

Dortmund kämpft gegen Rechts

Dortmund hat zwar ein Naziproblem - aber auch eine Zivilgesellschaft, die den Rechtsextremen deutlich die Stirn bietet.

Von Teresa Roelcke

Dortmund hat zwar ein Naziproblem. Aber Dortmund hat auch eine Zivilgesellschaft, die den Rechtsextremen deutlich die Stirn bietet. Das ist die zentrale Botschaft, die Pfarrer Friedrich Stiller und Sabine Fleiter vom evangelischen Arbeitskreis „Christen gegen Rechtsextremismus“  vermitteln wollen. Ein Gespräch mit Lukas Schneider von CoBa-Yana, der Ausstiegswillige beim Verlassen der Rechten Szene berät, bestätigt diesen Eindruck.

Auf dem Stadtrundgang „Rechtsextremismus in Dortmund – eine Stadt wehrt sich“ im Rahmen des Kirchentags legt Friedrich Stiller, der Vorsitzende der „Christen gegen Rechtsextremismus“, großen Wert darauf, den breiten gesellschaftlichen Widerstand zu betonen, den es in Dortmund gegen Rechte gibt. Gerne formuliert er es so, dass Dortmund im Grunde „ein doppeltes Naziproblem“ habe: einmal die besonders gut organisierten und militanten Nazistrukturen in der Stadt mit einer Szene von etwa 300 Personen und einem zentralen Kader von etwa 30 bis 50 Nazis. Das zweite Naziproblem sei aber die Berichterstattung, die sich häufig so lese, „als seien wir Dortmunder irgendwie selbst Schuld daran, dass es hier diese Szene gibt.“ Dabei stelle sich doch ein breiter Zusammenschluss aus bürgerlichen Akteuren den Nazis seit Jahren entgegen.

1982 gründete sich die Hooligangruppe „Borussenfront“ um den Neonazi Siegfried Borchardt. Eine neue Form der rechten Aktivität kam Anfang der Nullerjahre dazu, als sich eine Gruppe Autonomer Nationalisten in Dortmund ansiedelte. Seitdem hat sich Dortmund zum Zentrum rechtsextremer Aktivitäten in Westdeutschland entwickelt. Die Szene sticht durch ihre Militanz und starke Organisiertheit hervor und stellt überregional einen Anziehungspunkt für Rechtsextreme dar. Lukas Schneider von der Aussteigerhilfe CoBa-Yana formuliert es so: „Wenn Neonazi ein Ausbildungsberuf wäre, dann wäre Dortmund auf jeden Fall eine der besten Adressen, um diese Ausbildung zu durchlaufen.“ Laut Stiller von den „Christen gegen Rechtsextremismus“ gibt es jährlich 70 bis 100 Versammlungen der Rechtsextremen in Dortmund. Im Dezember 2016 provozierten diese zum Beispiel mit einem Banner, auf dem der Slogan „Islamisierung stoppen“ prangte und das sie von der Turmbalustrade der Reinoldikirche hängten. Erst vor kurzem, am Tag vor der Europawahl Ende Mai diesen Jahres, fand wieder ein Aufmarsch von gut 180 Neonazis im Dortmunder Stadtteil Hörde statt, den die Partei „Die Rechte“ angemeldet hatte.

Die rechte Szene versucht außerdem, einige Stadtteile in von ihnen dominierte Kieze umzuwandeln: Im Stadtteil Dorstfeld sei diese in rechtsextremen Kreisen als "Raumkampf" bezeichnete Strategie inzwischen weitgehend abgeschlossen, und zwar zugunsten der Neonazis, so Schneider von CoBa-Yana. Fotos von "Nazikiez"-Schriftzügen kursieren regelmäßig in den Medien. Eine Immobilie ist im Besitz der Rechten, eine Reihe rechter WGs hat sich konstant vor allem in einer Straße angesiedelt. In anderen Stadtteilen wie Marten ist der sogenannte "Raumkampf" dagegen weiter im Gange. Es sind aber nicht nur Kämpfe um Symbole und Deutungsmacht, mit denen die Szene in Erscheinung tritt. Auch knallharte Gewalt ist für sie ein Mittel der Auseinandersetzung: Im März 2005 wurde der Punk Thomas Schulz im U-Bahnhof Kampstraße von einem Mitglied der neonazistischen Kameradschaftsszene "mit erheblicher Wucht in die Brust gestochen", wie es im Polizeibericht hieß. Er starb auf dem Weg ins Krankenhaus.

Angesichts solcher Aktivitäten ist es offensichtlich, dass gesellschaftlicher Widerstand gegen die rechte Szene in Dortmund notwendig ist. Friedrich Stiller steht als Pfarrer im Referat für gesellschaftliche Verantwortung des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund nicht nur dem Arbeitskreis „Christen gegen Rechtsextremismus“ vor, sondern ist auch Sprecher des „Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus“. Ein gutes Dutzend unterschiedlicher Institutionen schlossen sich darin 2005 zusammen, um gemeinsam den sich etablierenden rechten Strukturen die Stirn zu bieten. Der Zusammenschluss organisiert unter anderem Diskussionsveranstaltungen und Demonstrationen, etwa einmal im Jahr auch Großdemonstrationen. Kriterium für die Entscheidung zu einer breiteren Mobilisierung sei, dass die angemeldete Teilnehmerzahl für die Nazidemo, gegen die demonstriert werde, im dreistelligen Bereich sei. „Wenn nur 60 oder 70 laufen, wird der Arbeitskreis nicht aktiv. Das ist dann Stadtteilsache“, so Stiller.

Die Demoorganisation finde in enger Abstimmung mit der Polizei statt, so Stiller. Der Arbeitskreis müsse den Teilnehmenden schließlich garantieren können, dass die eigenen Demonstrationen hundertprozentig gewaltfrei blieben. Aber durch die enge Zusammenarbeit mit der Polizei könne man eben auch dafür sorgen, immer direkt an die Demoroute der Rechten kommen zu können und so mit den eigenen Slogans für diese auf jeden Fall hör- und sichtbar zu sein.

Als der Altnazi Siegfried Borchardt 2014 für die Partei „Die Rechte“ einen Sitz im Stadtrat errang und erwartet wurde, dass er zur ersten Sitzung ein großes Aufgebot an Kameraden als Eskorte mitbringen würde, gelang des dem „Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus“, den Rechten die Show zu stehlen, indem sie hunderte Gegendemonstranten organisierten, die gelbe Schilder mit der Aufschrift „Dortmund hat keinen Platz für Rechtsextremismus“ hochhielten.

Stadtverwaltung und Polizei unterstützten die Arbeit gegen rechts nach Kräften, so Stiller. Seit 2015 gebe es eine permanente SOKO der Polizei gegen rechts, um den Ermittlungsdruck permanent aufrechtzuerhalten. Nachdem eine Gruppe Rechtsextremer 2015 mit Fackeln vor ein Asylbewerberheim gezogen war, arbeite der Polizeipräsident auch daran, Fackelzüge bei Versammlungen nicht zuzulassen, um die provokativen Bilder zu vermeiden, die den Nazis die gewünschte Aufmerksamkeit eintrügen.

Lukas Schneider vom Ausstiegshilfeprojekt CoBa-Yana lobt die klare Positionierung von Oberbürgermeister und Stadtrat: zum Beispiel die Resolution gegen Antisemitismus, die Oberbürgermeister, Stadtrat, Polizeipräsident und ein Netzwerk aus 20 verschiedenen Gruppierungen und Institutionen im März diesen Jahres unterzeichnet haben. Eine breitere Aufmerksamkeit für die Gefahr durch Rechte beobachtet er vor allem seit der 1. Mai-Demonstration des DGB von 2009: Rund 300 Nazis hatten die Demonstration angegriffen und Steine auf die Teilnehmer geworfen. Dortmund sei allerdings eine Stadt mit einer starken sozialdemokratischen Geschichte, so Schneider. Und mit dem Angriff auf die DGB-Demo sei die Stadt quasi ins Herz getroffen worden: „Es war auf einmal kein Problem ausschließlich für Leute mit Migrationshintergrund, jüdische Gemeinden oder Antifaschisten, sondern ein Problem der Mitte der Gesellschaft.“

Der Name des 2017 gegründeten Projekts CoBa-Yana, für das Schneider arbeitet, bedeutet „Come Back – You are not alone.“ Ausstiegsberatung bietet das von Stadt und Bund finanzierte Projekt an sowie Präventionsarbeit für junge Leute, die in die rechte Szene abzudriften drohen. Momentan betreut CoBa-Yana drei Ausstiegswillige und eine größere Zahl an möglicherweise gefährdeten Jugendlichen. Die jungen Leute, an die sich das Aussteigerprogramm richtet, identifizierten sich ideologisch häufig gar nicht so sehr mit den rechtsextremen Inhalten, sondern seien eher aus sozialen Gründen Teil der Szene, weil sie ohnehin eine gewisse Gewaltaffinität an den Tag legten und eine Gruppe suchten, die ihnen Anerkennung böte. Diese jungen Menschen bekämen häufig Probleme, etwa wenn an ihrem Ausbildungsplatz entdeckt werde, dass sie Teil der rechtsextremen Szene seien. In solchen Fällen sei es die Arbeit von CoBa-Yana, den Ausstiegswilligen beim Aufbauen eines alternativen sozialen Umfelds zu helfen. Gleichzeitig begleite CoBa-Yana bei der Reflexion darauf, warum andere sie als Nazis wahrnähmen, auch wenn sie selbst sich nach eigener Aussage nicht mit der Ideologie identifizierten, sondern nur Zeit mit Szenemitgliedern verbrächten. Rückfälle von Aussteigern habe es bei den von CoBa-Yana noch keine gegeben, so Schneider. Allerdings würden sie Ausstiegsinteressenten an überregionale Aussteigerprogramme weiterleiten, wenn es sich um ideologisch verfestigte Szenegrößen handele. Denn in diesen Fällen sei es nötig, dass die betroffenen Personen außerhalb Dortmunds betreut würden.

Was den Erfolg der Arbeit gegen Rechts angeht, ist Schneider tendenziell optimistisch: Die Stadtgesellschaft sei inzwischen so sensibilisiert, dass es hoffentlich gelänge, der Naziszene zumindest langfristig den Nachwuchs aus Dortmund abzugraben.

 

Im Rahmen des Kirchentags bietet die Gruppe „Christen gegen Rechtsextremismus“ auch am Samstag zwei Führungen um 11 und 15 Uhr an. Startpunkt ist der Platz der Alten Synagoge.

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