Gerecht? Gerechtfertigt? Hinnehmbar?
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière glaubt an gerechtfertigte Kriege, der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider will allenfalls die Formulierung „hinzunehmender Krieg“ gelten lassen. Wie ein Christ Friedensethik und Verteidigungspolitik zusammenbringen kann, diskutierten beide am Freitagabend.
Nach Ansicht des Bundesverteidigungsministers hat sich der Schwerpunkt des Afghanistaneinsatzes im Laufe der Zeit verändert. Ging es ursprünglich darum, eine Demokratie nach annähernd westlichem Muster zu errichten, sei das Ziel heute vor allem, den „Export“ von Terrorismus zu verhindern. Innerhalb einer gesetzten Frist solle die Sicherheit des Landes in afghanische Hände übergehen, die nicht den Taliban angehören.
Im Gegensatz zur Zeit der Ost-West-Spannung geht heute nach Ansicht de Maizières die Gefahr von Kriegen nicht mehr von starken und hochgerüsteten, sondern von schwachen, zerfallenden Staaten aus. Eine Antwort darauf sei das in den vergangenen Jahren nach und nach entwickelte System der vernetzten Sicherheit. Hier dürfe sich die Bundesrepublik, die bis 1990 Hauptnutznießer internationaler Solidarität gewesen sei, nicht abseits stellen. Beide Gesprächspartner bedauerten, dass die Frage von Einsätzen der Bundeswehr immer noch nicht, wie mehrfach vorgeschlagen, im Grundgesetz geregelt ist.
De Maizière berief sich auch auf die EKD-Friedensdenkschrift von 2007. Statt vom gerechten Krieg zu sprechen, plädierte er für die Verwendung der Formulierung „gerechtfertigter“, also durch UNO- oder Parlamentsbeschlüsse legitimierter, Krieg. Schneider, der die Denkschrift als Ratsmitglied der EKD mitverantwortet hatte, wollte nur die Formulierung „hinzunehmender Krieg“ gelten lassen.
Der Minister, der dem Präsidium des Kirchentages angehört, hatte noch am Vormittag an der Trauerfeier für drei jüngst in Afghanistan gefallene deutsche Soldaten teilgenommen. Hierzu bemerkte der EKD-Ratsvorsitzende, dass man sich in der Bundesrepublik „leider“ wieder sowohl an solche Trauerfeiern als auch an das Bild von physisch und psychisch Kriegsversehrten werde gewöhnen müssen.